Auf dem Weg in die Öko-Planwirtschaft: Plant Trittin eine Zuteilungsbehörde?

Medienberichten zurfolge plant Bundesumweltminister Jürgen Trittin die Errichtung einer Behörde zur Überwachung des Handels mit sogenannten Treibhausgasemissionsberechtigungen, der deutschen Variante der Furzsteuer für die Energiewirtschaft, die ab 2005 zwangsweise gegen die Interessen der Wirtschaft und des Volkes von den Volksvertretern eingeführt werden soll. Das wundert nicht, denn ein solches System funktioniert nicht ohne massives Regime der Überwachung. Es könnte aber sein, daß hiermit auch noch weitere Zwecke verfolgt werden, über die wir - derzeit? - noch nichts erfahren.

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Für die Zeit ab 2005 wird in Deutschland aufgrund des unseligen Protokolls von Kyoto unter dem Vorwand des sogenannten "Klimaschutzes" ein System mit handelbaren Emissionsberechtigungen, den sogenannten Klimascheinen errichtet, obwohl Tausende von Wissenschaftlern, darunter zahlreiche Nobelpreisträger, gegen die zugrundeliegende Ideologie protestiert haben. Da die Politik diese Proteste und Petitionen, die sie totschweigt, mit Gewißheit aber zur Kenntnis genommen hat, ist es naheliegend, weitere, und nicht offengelegte Ziele und Intentionen zu vermuten.

Es ist also nicht "nur" so, daß wir ab 2005 mit der dann erwarteten erneuten drastischen Verteuerung von Energie die Klimalüge bezahlen, sondern auch noch eine Beamtenclique, die das Abzocken überwacht - und das, obwohl die Strompreise in Deutschland schon jetzt gdie höchsten in der Europäischen Union sind. Dabei liegt die Befürchtung nahe, daß ein teurer und schwerfälliger Beamtenapparat nicht nur durch seine Trägheit die Energieerzeugung weiter behindern könnte, als er es im Wege der Genehmigungsverfahren (bzw. ihrer Verweigerung) jetzt schon tut, sondern auch, daß das Zwangssystem bald nach 2005 auf weitere Branchen ausgedehnt werden wird, die dann auch mit Emissionsrechten handeln müssen, bevor sie Güter produzieren dürfen. Vor den Austausch nützlicher Güter ist dann stets der Austausch absurder Lügen gesetzt: Handelbare Steuern auf Luft, so weit ist es also schon gekommen, und jetzt sollen wur noch ein teures Luftschloß voller verrücktgewordener Staatsdiener mitfinanzieren.

Dies ist zudem eine interessante Parallele zur Maut, die bekanntlich nach Errichtung des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo, und also nach Unabhängigkeit von der US-Army, auf alle Fahrzeuge und alle Straßen ausgeweitet werden soll. Und diese Parallele ist kaum zufällig, denn mit Hilfe der Maut kann man auch den "Verbrauch" von Emissionsberechtigungen durch Autofahrer erzwingen. Ist es also ab ca. 2010 so weit, daß man für jede Fahrt erst einen Klimaschein kaufen muß? Es könnte sein, daß das geplant ist. Die technische Infrastruktur, das zu erzwingen, wird jedenfalls derzeit vorbereitet.

Maut und "Klimascheine" haben also gemeinsam, daß sie die Überwachung und Gängelung der Wirtschaft ermöglichen. Ist das ein willkommener Nebeneffekt der ganzen Aktion, oder vielleicht der eigentliche Sinn, den der Öko-Staat verfolgt?

Schon jetzt ist Deutschland in puncto Wirtschaft das Schlußlicht in Europa - der kranke Mann an Rhein und Elbe, sozusagen. Es ist geradezu unglaublich zu sehen, mit welcher Arroganz und Weltferne noch weitere Repressionen gegen Volk und Wirtschaft vorbereitet werden, anstatt den Menschen endlich wieder etwas von dem zurückzugeben, was sie so hart erarbeitet haben.

Links zum Thema: Treibhausgasemissionsberechtigungen: Es wird ernst | Proteste und Petitionen von Wissenschaftlern gegen "Klimapolitik" und das Kyoto-Protokoll | Keine Satire: Die Furzsteuer kommt! | Europaweites Mautsysteme für alle Fahrzeuge wird schon vorbereitet | Der Stasi-Staat: Kontrolle, Überwachung und Gängelung als neues Leitbild (interne Links)

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